Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen HS Lichtfabrik

  1. Geltungsbereich
    Die Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der HS Lichtfabrik AG (nachstehend HS genannt) und dem Besteller, der Bestellerin, auch wenn auf diese bei zukünftigen Geschäften nicht mehr besonders hingewiesen wird, so z.B. bei Ersatzlieferungen, Garantieleistungen, Reparaturen und Umänderungen. Die HS erbringt ihre Leistungen und erteilt ihre Aufträge auf der Grundlage dieser AGB. Anderslautende schriftliche Abreden vorbehalten, finden allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers oder Lieferanten keine Anwendung. Dazu im Widerspruch stehende Submissionsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Bestellers gelten als aufgehoben. Durch Erteilung des Auftrages anerkannt der Besteller diese Bedingungen. Abweichungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung der HS. Soweit diese Verkaufs- und Lieferbedingungen keine speziellen Regelungen enthalten, gelten die Bestimmungen des schweizerischen Obligationenrechtes.

  2. Vorarbeiten
    Eine erste Besprechung am Domizil des Bestellers oder am zukünftigen Standort der Reklame ist kostenlos und unverbindlich. Sie dient der umfassenden Orientierung der HS über Ziel und Zweck der Reklame, sowie über deren Platzierung und Befestigung am Bauwerk. Aufgrund der Besprechung werden bei grösseren Aufträgen kostenlos eine Projektskizze sowie eine Offerte ausgearbeitet. Jede weitere vom Auftraggeber verlangt Entwurfsvariante, insbesondere Änderung, sowie die Anfertigung von Farbskizzen, Modellen, Attrappen oder Mustern stellt einen festen Auftrag dar und ist gesondert gemäss Tarif der Arbeitsgemeinschaft Schweizer Grafiker zu honorieren. Wird vom Auftraggeber die Neugestaltung eines Firmenschriftzuges oder Signets gewünscht, so ist diese Arbeit in jedem Falle nach Aufwand zu honorieren. Die Erarbeitung von Submissionsunterlagen ist mit 10% der Offertsumme, mindestens aber mit CHF 800.- zu honorieren.

  3. Urheberrecht
    An alle Zeichnungen, Entwürfen, Schaltschemas, Modellen, Schablonen, Werkzeugen und Kostenvoranschlägen behält die HS das Eigentum und das Urheberrecht. Diese Unterlagen werden dem Empfänger persönlich anvertraut und dürfen ohne schriftliche Genehmigung weder Dritten zugänglich gemacht noch kopiert werden. Auf Verlangen der HS sind sie ihr zurückzugeben. Es wird ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, dass die Verwendung solcher Unterlagen unlauteren Wettbewerb darstellt und strafbar sein kann. (Art. 5 UWG) Die Besteller von der HS bestätigen, dass sie über die für die Vertragserfüllung notwendigen Rechte (namentlich Urheber-, Marken-, Designrechte, etc.) an dem von ihnen an die HS geliefertes Material verfügen und dieses Material keine Rechte Dritter verletzt. Die HS ist berechtigt, jeden Auftrag als Referenzprojekt in ihren Werbematerialien (Print und Onlinemedien) unter Nennung des Vertragspartners und unter Verwendung des entsprechenden Materials aufzuführen. Die HS darf von ihr für die Auftragserfüllung beigezogene Lieferanten von Werkteilen auf Anfrage dieser Lieferanten ermächtigen, den Auftrag ihrerseits als Referenzprojekt auszuweisen. Es liegt im freien Ermessen von der HS eine Ermächtigung zu erteile oder nicht. Die Besteller halten die HS bei allfälligen Ansprüchen von Dritten schadlos.

  4. Offertstellung
    Alle Angebote der HS gelten als freibleibend. Ein der HS erteilter Auftrag erhält für sie erst durch schriftliche Auftragsbestätigung an den Besteller Verbindlichkeit. Den Preisen liegen die am Tage der Offerte gültigen Lohn- und Materialkosten zugrunde. Sollten sich bis zur Auftragserteilung diese Kosten verändert haben, so erfolgt eine entsprechende Preisangleichung. Wird für die Ausführung von Reparaturarbeiten eine Offerte verlangt, wird der für die Abklärung erforderliche Zeitaufwand (inkl. Reisezeit und Autospesen) nach dem von der HS festgesetzten Stundensatz fakturiert, auch wenn eine Auftragserteilung nicht erfolgt.

  5. Vertragsabschluss
    Der Vertrag im Sinne von Art. 1 OR kommt mit der Zustellung der Auftragsbestätigung zustande. Etwaige Fehler oder Widersprüche in der Auftragsbestätigung sind vom Besteller unverzüglich schriftlich zu rügen. Nach Ablauf von fünf Tagen gilt der Inhalt der Auftragsbestätigung als vom Besteller genehmigt. Die Auftragsbestätigung gilt als Schuldanerkennung des Bestellers für die vereinbarte Werksumme, wie auch für eventuelle nicht darin erwähnte Nebenkosten, wie Montage, Kabellieferungen, Bewilligungsspesen, Verzugszinsen, usw. Bezüglich der Montagelöhne gilt der von der HS festgesetzte Stundensatz als anerkannt.

  6. Umfang der Lieferung
    Für die Fertigung und Lieferung durch die HS ist der Wortlaut ihrer Auftragsbestätigung allein massgebend. Ohne ausdrücklich gegenteilige Vereinbarung sind Maurerarbeiten (Mauerdurchbrüche, Giessen von Betonsockeln, Setzen von Steinschrauben, Beschwerungssteinen und dergleichen), Spenglerarbeiten (Abdichten von Durchbrüchen, Abdeckungen, usw.), Dachdecke-, Verputz- und Malerarbeiten sowie die Stellung von Gerüsten, Spezialleitern, Hebebühnen, Kranen oder ähnlichem sowie alle weiteren damit verbundenen notwendigen Massnahmen nicht in der Werksumme inbegriffen. Bei bauseitiger Gerüststellung geht die Aufsichtspflicht bezüglich der Einhaltung der Sicherheitsvorschriften auf den Auftraggeber über.Der Besteller trägt allein die Verantwortung für die Tragfähigkeit des Unterbaues, auf dem die Reklame befestigt wird. Muss ein statischer Nachweis auf Verlangen des Bestellers durch den Lieferanten erbracht werden, so gehen die diesbezüglichen Kosten zu Lasten des Auftraggebers. Änderungen der Ausführungszeichnungen, die sich bei der Fertigung der Anlage als technisch notwendig erweisen, sind zulässig. Die daraus entstehenden Mehrkosten gehen zu Lasten des Bestellers. In der Werksumme ist eine Detailbesprechung vor Ausführungen zwecks Abklärungen der endgültigen Platzierungen der bestellten Anlage am Bauwerk, der konstruktiven Erfo rdernisse, der bauseits zu erstellenden Zuleitungen, Schutzröhre, Maurerarbeiten, Mauerdurchbrüche, zu giessender Betonsockel usw. inbegriffen. Es ist Sache des Bestellers, die nötigen Handwerker und Fachleute zuzuziehen. Aus Vereinbarungen mit diesen wird einzig der Besteller verpflichtet, selbst dann, wenn die Auftragserteilung in seinem Namen durch die HS erfolgt. Der Besteller erteilt hiermit der HS ausdrücklich Vollmacht, soweit nötig, in seinem Namen Dritte beizuziehen. Jeglicher Mehraufwand der Lieferfirma, der durch beigezogene Dritte verursacht wird, geht zu Lasten des Bestellers. Die Entsorgung, bei Fluoreszenz- und Neonröhren gemäss den Bestimmungen der Verordnung über dne Verkehr mit Sonderabfällen (WS), wird dem Besteller gemäss dem HS Tarif separat berechnet.
    Die HS hat das Recht, eine Montage von z.B. Folien oder Spanntuchtransparenten bei witterungsbedingten Umständen (unter +8 Grad Celsius) zu verschieben oder die Montage abzuwarten. Falls der Besteller das Risiko trotzdem eingehen will, muss er dies schriftlich bekanntgeben und dafür die volle Haftung sowie das Risiko übernehmen. Die HS übernimmt in solchen Fällen keine Haftung. Es gelten die Qualitätsstandards der Glass and Glazing Federation. Für Glasbruch aufgrund verdeckter Mängel im Glassystem kann die HS keine Haftung übernehmen. Die Statik ist grundsätzlich Bauseits zu erbringen. Diese muss zudem Bauseitig von einem Prüfstatiker überprüft werden. Kosten oder Mehraufwendungen, die durch eine Falschberechnung der Statiker entstehen, gehen voll zu Lasten des Auftraggebers.

  7. Mitwirkungspflicht des Bestellers
    Der Besteller verpflichtet sich, seine für die Leistungserbringen durch die HS notwendigen Mitwirkungspflichten (bspw. Schaffung der vereinbarten Installationsumgebung, Zurverfügungstellung von Gerätschaften, Datenanlieferung, Zurverfügungstellung von Plänen, etc.) gemäss Spezifikation in der Offerte fristgerecht und vollständig zu erfüllen. Der Besteller ist verantwortlich für die Einholung allfälliger für die Verwendung der bestellten Ware oder des Mietobjekts notwendigen Bewilligungen und trägt die damit zusammenhängenden Kosten. Der Besteller trägt den durch die Verletzung seiner Mitwirkungspflichten entstandenen Aufwand und Schaden.

  8. Daten und Farben
    Daten müssen gebrauchsfertig angeliefert werden (ai, EPS, vektorisiertes pdf). Auf Wunsch können Daten, Logos, etc. durch die HS gegen Gebühr vektorisiert werden. Bei jedem Auftrag wird von der HS ein Gut zur Ausführung erstellt. Dieses gilt als Vorgabe und ist für die HS verbindlich. Es ist Sache des Bestellers, das „Gut zum Druck“ genau auf Richtigkeit zu überprüfen und evt. Fehler unverzüglich der HS zu melden. Für Fehler, die durch ein fehlerhaftes Gut zum Druck entstehen, haftet der Besteller. Für Lackfarben verwendet die HS standardmässig die RAL-Farbskala. NCS können eingesetzt werden, es ist jedoch mit Mehrkosten zu rechnen. Bei Drucksachen wie UV-Druck oder Digitaldruck wird nach Pantone oder CMYKgedruckt. Leichte Farbabweichungen sind je nach Maschine möglich und daher zu akzeptieren. Für Beschriftungen unserer Produkte verwenden wir Erstklass-Qualitätsfolien von drei Herstellern. Leichte Abweichungen zur Original-Farbgebung sind daher möglich.

  9. Preise
    Die Preise verstehen sich netto, in Schweizer Franken, für Lieferungen ab Werk. Die Mehrwertsteuer wird separat berechnet. Bei anschlussfertiger offerierten Ware sind die Transportkosten im Preis eingeschlossen. Die Preise basieren auf der Annahme, dass die Arbeiten, insbesondere die Montage, innerhalb der betriebsüblichen Arbeitszeiten erfolgen. Erfordern die Umstände eine Ausführung ausserhalb dieser Zeiten, werden sich daraus ergebende Lohnzuschläge aller Art (Überstunden- und Überzeitarbeit, Nachtzuschläge, Sonntagszuschläge usw.) zusätzlich verrechnet.

  10. Montage und Stromzuführung
    Bei anschlussfertig offerierter Ware erfolgt die Montage und die Hochspannungsinstallation durch das Personal von der HS. Dieser muss bei